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09.12.2019

Bundesparteitag 6.-8. Dezember 2019, Berlin

Am zurückliegenden Wochenende kamen rund 600 Delegierte der SPD in Berlin zum Bundesparteitag zusammen, um über eine neue Spitze und richtungsweisende Beschlüsse zu beraten.Teil der 17-köpfigen Delegation aus Hamburg war auch der kommissarische Kreisvorsitzende aus Hamburg-Nord Alexander Kleinow. Seine Eindrücke fasst er in einem kurzen Bericht zusammen:

„Nach vielen Jahren des Herumschraubens hat es endlich eine Mehrheit dafür gegeben, Hartz IV hinter sich zu lassen. Verankert haben wir ebenso ein Recht auf Arbeit und Fortbildung sowie der Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes. Auch im Bereich der Pflege haben wir deutliche Verbesserungen für die Mitarbeitenden beschossen. Die Grundrente haben wir verhandelt; den Mindestlohn haben wir schon durchgesetzt und wir wollen ihn weiter erhöhen.

All die getroffenen Beschlüsse unterstreichen unseren Anspruch, die Volkspartei der linken Mitte zu sein und zu bleiben. Bei diesem Parteitag dabei gewesen zu sein war sehr bewegend.

Der neuen Spitze der SPD wünsche ich viel Erfolg bei ihrer nicht einfachen Arbeit – an Unterstützung aus Hamburg-Nord wird es nicht mangeln. Es muss ihr Ziel sein, die Partei weiter geschlossen zu halten und gut mit der der Bundestagsfraktion zusammen zu arbeiten. Der Parteitag auch deutlich gemacht, dass ein vorschnelles Ende der Großen Koalition nicht gewollt ist. Natürlich werden die beiden Koalitionspartner aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen ins Gespräch kommen.“